Considerate Pouchers Schweden reagiert auf die Konsultation zur Tabaksteuer der EU

Considerate Pouchers Schweden hat seine Antwort auf die Konsultation der schwedischen Regierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Richtlinie 2011/64/EU des Rates über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und tabakverwandte Erzeugnisse offiziell eingereicht (Referenz: Fi2025/01535).

Der Vorschlag zielt darauf ab, die EU-weite Verbrauchsteuer auf neue Produktkategorien auszuweiten, darunter Nikotinbeutel, erhitzten Tabak, E-Liquids (mit und ohne Nikotin) und sogar nikotinfreie Produkte. Die Kommission verfolgt zwar erklärte Ziele wie Harmonisierung, Schutz der öffentlichen Gesundheit und Bekämpfung des illegalen Handels, ist jedoch zutiefst besorgt über die unverhältnismäßigen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Verbraucher und Schwedens bewährtes Modell der Schadensminderung.

In unserer Antwort haben wir betont:

• Die in Schweden vorgeschlagene Steuererhöhung 600% für weißen Snus und Nikotinbeutel würde die Erschwinglichkeit beeinträchtigen und die Gefahr bergen, dass die Verbraucher wieder zu Zigaretten greifen.
  
• Die Besteuerung nikotinfreier Produkte, die weder Sucht- noch Gesundheitsrisiken bergen, ist nicht gerechtfertigt.
  
• Schweden ist weltweit führend in der Schadensminderung, wo die Raucherquote dank erschwinglicher und zugänglicher oraler Nikotinalternativen unter 6% gefallen ist.
  
• Es besteht die Gefahr, dass eine übermäßige Besteuerung illegale Märkte anheizt und zu einer unbeabsichtigten Substitution durch Brenntabak führt.

Warum Erschwinglichkeit wichtig ist

Die Erschwinglichkeit rauchfreier Produkte ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage. In Schweden haben erschwingliche Nikotinbeutel entscheidend dazu beigetragen, die Raucherquote drastisch zu senken, Krankheiten und Todesfälle zu reduzieren und Gesundheitskosten zu sparen.

Die schwedische Finanzministerin Elisabeth Svantesson erklärte kürzlich:

„Die Regierung möchte, dass jedes EU-Land Tabak und Nikotin auf der Grundlage ihrer relativen Schädlichkeit besteuern kann. Und für uns ist es selbstverständlich, dass die Steuereinnahmen Schweden zugutekommen sollen… Wenn die EU-Kommission ihren Vorschlag vorlegt, werde ich weiter für schwedischen Snus kämpfen.“  

Dabei werden zwei wesentliche Prinzipien hervorgehoben:

1. Risikobasierte Besteuerung muss die EU-Politik bestimmen 
2. Die nationale Steuerhoheit ist wichtig: Schweden sollte weiterhin die Möglichkeit haben, sein Verbrauchsteuerrecht so zu gestalten, dass es mit seinen Errungenschaften im Bereich der öffentlichen Gesundheit und seinen fiskalischen Bedürfnissen im Einklang steht.

Wenn sicherere Alternativen zu teuer werden, könnten gefährdete Verbraucher – insbesondere einkommensschwache Gruppen – wieder auf schädlichere brennbare Produkte zurückgreifen. Dies wäre für die öffentliche Gesundheit kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt.

Wir forderten die politischen Entscheidungsträger auf, den evidenzbasierten Ansatz Schwedens zu wahren und eine angemessene, risikobasierte Besteuerung einzuführen, die den erwachsenen Verbrauchern den Zugang zu sichereren Alternativen ermöglicht.

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